An den Grenzen? Ausländerbehörden zwischen Anspruch und Alltag.

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Autor/inn/en	Schlee, Thorsten; Schammann, Hannes; Münch, Sybille
Institution	Bertelsmann Stiftung
Titel	An den Grenzen? Ausländerbehörden zwischen Anspruch und Alltag.
Quelle	Gütersloh (2023), 52 S. PDF als Volltext kostenfreie Datei Link als defekt meldenVerfügbarkeit
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	online; Monographie
DOI	10.11586/2023069
Schlagwörter	Bildungswanderung; Technologische Entwicklung; Einbürgerung; Kommunalpolitik; Politisches System; Arbeitskräftemangel; Arbeitsmigration; Fachkraft; Auswirkung; Kompetenzverteilung; Richtlinien; Europäische Union; Ausländer; Flüchtling; Deutschland
Abstract	"Effiziente und stressresistente Ausländerbehörden in Ländern und Kommunen sind zentral für die Umsetzung erfolgreicher Migrations- und Integrationspolitik. Ausländerbehörden sind in nahezu jedem migrationspolitischen Vorhaben des Bundes involviert - seien es das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das Chancenaufenthaltsrecht, Einbürgerungen oder Abschiebungen. Funktionieren die Ausländerbehörden nicht oder nur defizitär, können Gesetzesvorhaben nicht realisiert werden. Das Vertrauen in die Regelungsfähigkeit des Staates in einem der emotionalsten Politikfelder unserer Zeit schwindet. Trotz ihrer enormen Bedeutung wurden Ausländerbehörden lange kaum von Wissenschaft, Politik und Praxis adressiert. Dies ändert sich aktuell: Hilferufe kommen nicht nur aus der Verwaltung, sondern von einer eher ungewöhnlichen Allianz aus Unternehmen, Flüchtlingsräten und Wohlfahrtsverbänden. Der Grund hierfür ist, dass sich in den letzten Monaten die Berichte von gravierenden Missständen häufen, insbesondere Meldungen über lange Wartezeiten, nicht bearbeitete Anträge, mangelnde telefonische Erreichbarkeit oder ausbleibende Reaktionen auf E-Mails (z. B. Class 2023). Auch wenn einige dieser Probleme schon lange bekannt waren, erreicht das Ausmaß derzeit doch eine neue Dimension. Flüchtlingsräte und Arbeitgeber warnen eindringlich, dass Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel im schlimmsten Fall ihre Arbeit verlieren und keinen Zugang zu sozialen Diensten haben. Das betrifft keineswegs nur Geflüchtete, sondern sehr unterschiedliche Zuwanderungsgruppen, die in der Bundesrepublik leben, studieren und arbeiten. Studierende, Geflüchtete und mobile EU-Bürger:innen spüren gleichermaßen die Überlastung einer Verwaltung, der es zunehmend schwerfällt, ihre Aufgaben angemessen zu erfüllen. Doch auch die Ausländerbehörden selbst senden Hilferufe an Bund und Länder. Sie arbeiten "an den Grenzen der Belastbarkeit" (Deutscher Landkreistag 2023), klagen ihrerseits über Personal und Ressourcenmangel und gestehen ein, ihre Aufgaben nicht mehr adäquat erfüllen zu können. Die im Zuge dessen immer häufiger formulierte politische Zielsetzung, Ausländerbehörden zu entlasten und damit wieder arbeitsfähig zu machen, trifft daher bei sehr unterschiedlichen Akteuren auf Zustimmung. Sie ist auch ein zentrales Thema der aktuellen Bund-Länder-Abstimmung zur Flüchtlingspolitik. Der Bundeskanzler selbst setzt das Thema immer wieder auf die Agenda (Bundesregierung 2023a: 7 ff.; 2023b). Gleichzeitig sind Vorschläge zur Entlastung der Ausländerbehörden meist auch normativ aufgeladen und zielen wahlweise auf die Umwandlung in eine Willkommens- oder Abschiebebehörde. Während die einen Prüfpflichten abbauen und Fallzahlen durch Einbürgerungen reduzieren möchten, setzen die anderen auf konsequentere Abschiebungen und niedrigere Zuzugszahlen. Als gemeinsamen Nenner befürworten alle Seiten die Digitalisierung der Behörden, meist ohne zu spezifizieren, was damit konkret gemeint sein könnte. Vor diesem Hintergrund scheint es geraten, einen Schritt zurückzutreten und die Funktion sowie die Aufgaben der Ausländerbehörden etwas genauer zu betrachten. Was genau macht die Belastung der Ausländerbehörden aktuell und strukturell aus? Welche Entlastungsoptionen scheinen sinnvoll und realistisch? Die vorliegende Kurzstudie geht diesen Fragen nach und trifft dabei auf ein wenig erforschtes Feld. Bislang nämlich existieren trotz ihrer hohen Relevanz nur wenig wissenschaftlich abgesicherte Erkenntnisse zur Arbeit von Ausländerbehörden (Eule 2014; 2017; Bauer und Schreyer 2019). Diesen blinden Fleck der Forschung kann diese kurze Studie nur ansatzweise ausleuchten versteht sich aber als Aufschlag, um die Situation in den Ausländerbehörden zu verstehen und damit für eine sachlichere Debatte zugänglich zu machen." Die Untersuchung bezieht sich auf den Zeitraum 2011-2023. (Textauszug, IAB-Doku).
Erfasst von	Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Nürnberg
Update	2024/1