Literaturnachweis - Detailanzeige
Autor/in | Pestalozza, Christian |
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Titel | Rechtsfragen des Zugriffs der Regierung des Landes Brandenburg auf die Rücklagen der Brandenburgischen Hochschulen 2010. Rechtsgutachten, erstattet im Auftrag der Brandenburgischen Landesrektorenkonferenz. 15. August 2010. |
Quelle | In: Recht der Jugend und des Bildungswesens, 59 (2011) 3, S. 347-360Infoseite zur Zeitschrift |
Sprache | deutsch |
Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
ISSN | 0034-1312 |
Schlagwörter | Landesregierung; Rechtsgutachten; Verfassungsrecht; Finanzen; HRK (Hochschulrektorenkonferenz); Hochschulautonomie; Hochschulpolitik; Hochschule; Brandenburg; Deutschland |
Abstract | Um die Sicherung der verfassungskräftig geschützten Wissenschaftsfreiheit in ihrer institutionellen Ausprägung als Garantie der Hochschulautonomie geht es [...] in dem auf einem entsprechenden Rechtsgutachten beruhenden Beitrag [des Autors]. Konkret ging es um die Rechtmäßigkeit des im Jahr 2010 von der Regierung des Landes Brandenburg ohne nähere Abstimmung mit den betroffenen Hochschulen beschlossenen Zugriffs auf die Rücklagen der brandenburgischen Hochschulen in Höhe von insgesamt 10 Mio Euro. Die Möglichkeit der Bildung dieser Rücklagen war den Hochschulen im Hochschulpakt II rechtsverbindlich zugesagt worden. Im paktwidrigen Zugriff auf die Rücklagen der Hochschulen liegt nach Ansicht [des Autors] nicht nur eine Verletzung bestehenden Gesetzesrechts, sondern auch der landesverfassungsrechtlich geschützten Hochschulautonomie. (DIPF/Orig.). |
Erfasst von | DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main |
Update | 2012/1 |