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Autor/inSchieren, Stefan
TitelEuropäische Gesundheitspolitik.
QuelleIn: Politische Bildung : Beiträge zur wissenschaftlichen Grundlegung und zur Unterrichtspraxis, 43 (2010) 4, S. 82-101Verfügbarkeit 
BeigabenAnmerkungen
Sprachedeutsch
Dokumenttypgedruckt; Zeitschriftenaufsatz
ISSN0554-5455
SchlagwörterGesundheitspolitik; Europäischer Binnenmarkt; Finanzierung; Vertrag; Mitgliedsstaat; Europäische Union; Europäischer Gerichtshof
AbstractEuropäische Gesundheitspolitik ist nicht das Ergebnis klarer politischer Vorgaben, schlüssiger administrativer Durchführung und eindeutiger normativer Standards. In ihrer richterrechtlichen Prägung ist sie lücken- und versatzstückhaft. Dennoch geht von ihr, weil Annex des Binnenmarkts, eine Kraft aus, die sich auf die nationalen Leistungssysteme der Gesundheitsversorgung verändernd auswirkt. Diese Wirkung wird von den Mitgliedstaaten nicht gewünscht. Die politische und rechtliche Ordnung der EU bringt es aber mit sich, dass sie der Entwicklung nicht wirksam Einhalt gebieten können. Obwohl viel dafür spricht, dass die Gemeinschaft über die Rechtsprechung des EuGH in unsystematischer Weise die ihr in den Verträgen gesetzten Grenzen ständig übertritt, steht den wortgewaltigen Klagen darüber eine nur schwache Gegenwehr gegenüber. Ob diese Legitimationskrise in eine Vertrauenskrise umschlagen kann, bleibt abzuwarten (Original übernommen).
Erfasst vonDIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main (extern)
Update2011/3
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