Literaturnachweis - Detailanzeige
Autor/in | Münch, Ursula |
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Titel | Von Leuchttürmen, Bildungsgipfeln und Konjunkturtälern. Zur Topographie des deutschen Bildungsföderalismus. Gefälligkeitsübersetzung: Lighthouses, education summits and economic troughs. The topography of German educational federalism. |
Quelle | In: Jahrbuch des Föderalismus, (2009) 10, S. 225-235 |
Sprache | deutsch |
Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
ISSN | 1616-6558 |
ISBN | 978-3-8329-4783-5 |
Schlagwörter | Bildung; Bildungspolitik; Bund-Länder-Beziehung; Bundesland; Föderalismus; Grundgesetz; Länderkompetenz; Politisch-administratives System; Verfassung; Kompetenzverteilung; Reform; Deutschland |
Abstract | Die Ergebnisse der Föderalismusreform I von 2006 waren von dem Vorsatz einer Mehrheit der Akteure geprägt, die Kompetenzen von Bund und Ländern zu "entflechten" und für die Bürger klarer erkennbar zu machen, welche politische Ebene für welche öffentliche Aufgaben zuständig ist. Dieser Anspruch galt auch für die Bildungspolitik, einem den Ländern zumindest grundsätzlich noch verbliebenen "Hausgut". Es waren demnach die Kompetenzzugeständnisse des Bundes im Bereich Bildung und Wissenschaft, die die Länder bewogen, im Gegenzug auf einen Teil ihrer bisherigen Zustimmungs- und Mitwirkungsrechte zu verzichten. Die vorliegende Analyse der Entwicklung des bundesdeutschen Bildungsföderalismus seit der Grundgesetzreform von 2006 geht von der These aus, dass das im Zuge der Föderalismusreform I verfolgte Ziel, die bildungspolitischen Gestaltungskompetenzen der Länder zu stärken und die Einwirkungsmöglichkeiten des Bundes zu beschränken, von Bund und Ländern unter Berufung auf bildungs- und wirtschaftspolitische Herausforderungen nahezu einvernehmlich konterkariert wurde. Der verfassungsmäßige Anspruch auf eine relativ große Eigenständigkeit der Länder in der Bildungspolitik ist offenbar nicht mit dem Bemühen von Politik und (Bildungs-)Verwaltung zu vereinbaren, zum einen gegenüber der Öffentlichkeit bildungspolitischen Handlungswillen zu demonstrieren und zum anderen finanzpolitischen Notwendigkeiten gerecht zu werden. Diese Widersprüche bergen die Gefahr, dass nicht nur die Ausprägungen des deutschen Bildungsföderalismus, sondern der deutsche Bundesstaat insgesamt als wirklichkeitsfremd bewertet werden. (ICI2). |
Erfasst von | GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim |
Update | 2011/3 |