Literaturnachweis - Detailanzeige
Titel | Bildungsauftrag als wesentliche Staatstätigkeit. Badura-Gutachten. |
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Quelle | In: Bildung konkret, (1996) 5, S. 2 |
Sprache | deutsch |
Dokumenttyp | gedruckt; Zeitschriftenaufsatz |
ISSN | 0172-0147 |
Schlagwörter | Beamtenrecht; Schule; Lehrerrolle; Staat; Personalpolitik; Beamter |
Abstract | Bundesminister Manfred Kanter hat am 3. April das im Auftrag des Bundesministeriums von Prof. Dr. Peter Badura (Staatsrechtler an der Uni München) erstellte Gutachten den Innen- und Finanzministern der Länder übersandt. Das Gutachten befaßt sich mit der Frage, "welche öffentlichen Aufgaben von Verfassungs wegen durch Beamte wahrgenommen werden müssen, d.h. was unter den (hoheitsrechtlichen Befugnissen) zu verstehen ist (Art. 33, Abs. 4 GG), die in der Regel Beamten zu übertragen sind". Sechs Ergebnisse des Budra-Gutachtens werden kurz dargestellt. Darin heißt es u.a.: "Die Linie, das Berufsbeamtentum auf Kernaufgaben staatlichen Wirkens zu beschränken, wird der rechtsstaatlichen und verwaltungsstaatlichen Garantie des Funktionsvorbehaltes nicht gerecht." Dies wird angesichts des Erziehungsauftrags des Staates und der Schule im Punkt 6 explizit begründet. "Die Tätigkeit der Lehrer kann nicht von vornherein oder durchgehend als primär pädagogische Dienstleistung aus dem Funktionsvorbehalt ausgegliedert werden." (DIPF/Ko.) |
Erfasst von | DIPF | Leibniz-Institut für Bildungsforschung und Bildungsinformation, Frankfurt am Main |
Update | 1997_(CD) |