Zu den langfristigen Implikationen von Verschuldungsverboten.

Autor/in	Scheller, Henrik
Titel	Zu den langfristigen Implikationen von Verschuldungsverboten. Gefälligkeitsübersetzung: Long-term implications of debt bans.
Quelle	Aus: Junkernheinrich, Martin (Hrsg.); Scheller, Henrik (Hrsg.); Woisin, Matthias (Hrsg.): Zwischen Reformidee und Funktionsanspruch. Konzeptionen und Positionen zur deutschen Finanzverfassung. Berlin: Analytica Verl.-Ges. (2007) S. 67-83Verfügbarkeit
Reihe	Forum Öffentliche Finanzen. 11
Sprache	deutsch
Dokumenttyp	gedruckt; Sammelwerksbeitrag
ISBN	978-3-929342-79-6
Schlagwörter	Bundespolitik; Föderalismus; Landespolitik; Rechtsgrundlage; Finanzierung; Verschuldung; Finanzielle Situation; Kompetenzverteilung; Perspektive; Reform; Verhandeln; Deutschland; Deutschland-Westliche Länder; Deutschland-Östliche Länder
Abstract	Der Beitrag geht mit Blick auf zukünftige Finanzverfassungsreformen der Frage nach, welche langfristigen Auswirkungen mögliche Regelungen zur Begrenzung bzw. Vermeidung der Nettoneuverschuldung sowie eines Defizit- und Altschuldenabbaus von Bund und Ländern haben werden. Spätestens mit dem Auslaufen des geltenden Finanzausgleichsgesetzes (FAG) einschließlich der Regelungen zum Solidarpakt II im Jahr 2019 wird sich die Frage nach einer grundlegenden Finanzverfassungsreform erneut stellen. Dann werden auch die Ergebnisse der Föderalismusreform II einem ersten wichtigen Lackmustest unterzogen, bei dem sich erweisen muss, inwieweit die 2009 gefundenen Regeln zur Schuldenbegrenzung mit den dann bestehenden Anforderungen an die Bund-Länder-Finanzbeziehungen vereinbar sind. Es wird von der These ausgegangen, dass die zurzeit in der Föderalismusreform II diskutierten Verschuldungsverbote, die politischen Einigungschancen in zukünftigen Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund und Ländern deutlich erschweren werden. Dies wird insbesondere mit Blick auf Reformansätze zur Vertikalisierung der Finanzverfassung in paradoxer Weise gezeigt, die aufgrund der starken Finanzkraftdisparitäten zwischen alten und neuen Ländern eine Alternative zum bestehenden Ausgleichssystem bilden könnten. (ICF2).
Erfasst von	GESIS - Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften, Mannheim
Update	2012/4